
Ein Bundesdigitalministerium als strategische Maßnahme, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben?
Es ist nicht lange her, dass CDU-Chef Armin Laschet sich in einem Interview mit der Welt am Sonntag für die Einrichtung eines Bundesdigitalministeriums ausgesprochen hat. Ein zwangsläufig sehr mächtiges und schlagkräftiges Ministerium fordert Laschet. Zum wiederholten Male spricht sich ein Spitzenpolitiker für ein Digitalministerium auf Bundesebene aus. Gut sechs Monate vor der anstehenden Bundestagswahl erhalten diese Forderungen jedoch eine besondere Relevanz. Denn nur zu Beginn von Koalitionsverhandlungen kann sichergestellt werden, dass unabhängig von der späteren parteilichen und personellen Besetzung des Ressorts nach den fachlichen Notwendigkeiten der Digitalpolitik entschieden wird.
Bundesländer wie Hessen und NRW, welches Laschet derzeit noch als Ministerpräsident regiert, werden oft als Vorbilder für die institutionelle Organisation und das gute Vorankommen bei der Digitalisierung gesehen. Beide Bundesländer begleitet Cassini schon lange beratend auf dem Weg zur digitalen Exzellenz und erhält somit tiefe Einblicke in die tatsächlichen Vorteile einer dezidierten Digitalisierungs-Governance.
Inwiefern funktioniert das Einrichten eines Digitalministerium also wirklich als strategische Maßnahme, um Digitalisierung effektiv voranzubringen?
Und wäre eine solche Maßnahme auch auf Bundesebene umsetzbar und erfolgreich?